Studien Grenzschutz
Im Rahmen der regulären Politikevaluation hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) die Relevanz des Grenzschutzes und die Effektivität und Effizienz von Zollkontingenten (ZK) als eines seiner Instrumente untersucht.
Die Schweiz verfügt über einen ausgeprägten Grenzschutz für Agrarprodukte und Lebensmittel. Nun wurde erstmals eine umfangreiche Evaluation des Grenzschutzes bestehend aus zwei Studien und einem kommentierenden Papier durchgeführt. Dazu wurden zum einen die Relevanz des Grenzschutzes und sein Beitrag zur Erfüllung der Ziele von Art. 104 der Bundesverfassung untersucht und mit einer unabhängigen Einschätzung ergänzt. Zum anderen wurde die Effektivität und Effizienz der Zollkontingente evaluiert.
Die Resultate zeigen, dass – obwohl das Grenzschutzsystem zwar teilweise effektiv ist – hohe Kosten und grosse Ineffizienzen damit verbunden sind. Der Grenzschutz kann nur partiell dazu beitragen, die Ziele der Bundesverfassung zu erfüllen. Das heutige Grenzschutzsystem trägt zwar zu stabilen und hohen inländischen Preisen bei, es führt jedoch zu Ineffizienzen, Fehlanreizen und Rentenbildungen in der Wertschöpfungskette. Die im Vergleich zum Ausland höheren Konsumentenpreise werden nur teilweise an die landwirtschaftlichen Produzenten weitergegeben. Dies zeugt von einer Ineffizienz des Systems, das eigentlich ausschliesslich auf eine Stützung der landwirtschaftlichen Produktion und der landwirtschaftlichen Einkommen abzielt. Die Autoren der Studie kommen ausserdem zum Schluss, dass das System der Zollkontingente insgesamt äusserst komplex und mit grossem administrativem Aufwand verbunden ist. Verschiedene Alternativen zum Grenzschutz wurden untersucht und von den Autoren diskutiert, darunter solche, die auf ein verbessertes Risikomanagement abzielen.